Ralf Armbrüster

Auf Vorschlag unserer Partei hat sich die Stadtverwaltung offenbar dazu entschieden, die Tagesordnung der Stadtratssitzungen wieder in den Blieskasteler Nachrichten zu veröffentlichen. Ein nach unserer Wahrnehmung nachlassende Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an den Sitzungen und der Einwohnerfragestunde führten wir in unserem Schreiben an die Stadt nicht auf mangelndes Interesse an den Sitzungen zurück, sondern auf die […]

In der eigens für diesen Tagesordnungspunkt anberaumten zusätzlichen Stadtratssitzung am 7. März soll über die Regelung der Wahlwerbung im Stadtgebiet, insbesondere über die Anzahl der zulässigen Wahlplakate, entschieden werden. Der aktuelle Entwurf sieht vor, dass jeder Partei ein Grundkontingent von 125 Plakaten zur Verfügung steht. Da an jedem Standort immer zwei Plakate (eines pro Fahrtrichtung) aufgehängt […]

Der Landesbetrieb für Straßenbau hat Anfang 2023 in einem Gutachten festgestellt. dass die Lärmbelastung entlang der B423 derart hoch ist, dass Fördermöglichkeiten für passiven Lärmschutz bestehen. Betroffene Bürgerinnen und Bürger können hier 75% der Kosten, etwa für dreifach verglaste Fenster, erstattet bekommen. Auch bereits getätigte Maßnahmen der letzten 10 Jahre sind förderfähig. Aber die Vorgehensweise […]

Die FDP begrüßt es, dass das Thema Wirtschaftsförderung in der Stadt Blieskastel etwas Fahrt aufnimmt. Das Stadtratsmitglied Ralf Armbrüster hatte bereits kurz nach Antritt seines Amtes im Frühjahr 2022 den desolaten Zustand der Stadt in Sachen Wirtschaftsförderung hinterfragt. Seine Anfrage bei der Stadtverwaltung hatte ergeben, dass Blieskastels Einnahmen zu mehr als 75% von einem einzigen […]

Der Landesbetrieb für Straßenwesen hat eine Untersuchung der Lärmbelastung an der Bundesstraße 423 in den Stadtteilen Aßweiler, Biesingen, Blieskastel und Webenheim durchgeführt. Die Ergebnisse wurden im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen vorgestellt. Die Messungen haben ergeben, dass die Lärmwerte über den zumutbaren Belastungsgrenzen liegen, aber nicht so hoch sind, dass sich nach aktueller Gesetzeslage eine Reduzierung des Verkehrs auf 30 km/h, durchsetzen ließe. Keine […]

Haushaltsrede 2023 Nachfolgende Rede wurde in der Stadtratssitzung am 15.2.2023 vorgetragen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, sehr geehrte Damen und Herren, 534 Seiten, über 30.000 Einzelpositionen, viele Sitzungen und Besprechungen, Abstimmungen mit den Ortsräten. Aus all den Werten und Wünschen zu einem tragfähigen Konzept zu kommen, war eine Herkulesarbeit.  Daher […]

Nach der Zusage von knapp 6 Mio Förderung: Wie geht es weiter mit dem Freizeitzentrum? Im Video werden die nächsten Schritte, der Umfang der Sanierungsmaßnahmen und der grobe Terminplan erläutert.