Die FDP begrüßt es, dass das Thema Wirtschaftsförderung in der Stadt Blieskastel etwas Fahrt aufnimmt. Das Stadtratsmitglied Ralf Armbrüster hatte bereits kurz nach Antritt seines Amtes im Frühjahr 2022 den desolaten Zustand der Stadt in Sachen Wirtschaftsförderung hinterfragt. Seine Anfrage bei der Stadtverwaltung hatte ergeben, dass Blieskastels Einnahmen zu mehr als 75% von einem einzigen Unternehmen abhängen, keinerlei Gewerbeflächen zur Verfügung stehen und sich die Ausgaben für Wirtschaftsförderung auf jährlich nur ca. 2.000 Euro beliefen. Der Betrag dürfte sich im Wesentlichen aus repräsentativen Ausgaben, wie etwa Blumen bei Geschäftseröffnungen, zusammensetzen. Weder eine aktive Ansiedlungspolitik, noch ein Leerstandsmanagement oder eine Konzentration auf einen Markenkern ist erkennbar. Die als „Cittaslow“ bekannte Barockstadt, in der Entscheidungen und deren Umsetzung typischerweise sehr lange Zeit auf sich warten lassen, hat höchsten Bedarf für eine funktionsfähige, zielorientierte Wirtschaftsförderung. Erstaunlich ist nun die künstliche Aufregung der Grünen im Fall Sandy Will. Hier hatte deren Fraktionsvorsitzender in seiner diesjährigen Haushaltsrede selbst ausdrücklich gefordert, dass sich der Bürgermeister als höchster Repräsentant der Stadt dem Thema Wirtschaftsförderung persönlich annimmt. Nun kommt aus den gleichen Reihen die offensichtlich gespielte Empörung, nachdem nun erste Schritte unternommen werden, um eine kompetente Besetzung für diesen Bereich in die Wege zu leiten. Die von den Grünen vermuteten Kompetenzen der nun versetzten Kulturamtsleiterin konnte die FDP jedenfalls bislang nicht wahrnehmen. Es wurden zwar zahlreiche Einzelaktionen durchgeführt, eine einheitliche Linie und ein wirksames Stadtmarketing ist aber auch nach vier Jahren Amtstätigkeit der verantwortlichen Mitarbeiterin nicht festzustellen. Und dass das Altstadtfest zurück ist, dürfte auch nicht auf Sandy Will, sondern vielmehr auf öffentliche Kritik und politischen Druck, auch von der FDP Blieskastel, zurückzuführen sein. Das Kulturangebot als „Bankrotterklärung“ zu bezeichnen, nur weil eine den Grünen nahestehende Mitarbeiterin den Platz räumen muss, erscheint ebenfalls eher als populistische Meinungsmache, denn wie gut oder schlecht ein möglicher Nachfolger die Aufgaben wahrnimmt, kann man derzeit noch gar nicht sagen.
Aus Sicht der FDP ist es wichtig, Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung einen angemessenen Stellenwert zu geben. Dazu gehört auch, dass das “Schneckenstadt-Logo”, mit dem sich kaum jemand identifizieren kann, ein für allemal verschwindet. „Barock trifft Biosphäre“ könnte stattdessen ein Kernelement der „Marke Blieskastel“ werden, und auf diesen beiden Erkennungsmerkmalen sollte man, in Verbindung mit einer modernen Infrastruktur und einer aktiven Ansiedlungspolitik für eine gesunde und starke Wirtschaft sorgen. Denn mit Einnahmen aus Gewerbesteuer und einem stabilen Arbeitsmarkt kann man sich Kultur und Wohlstand überhaupt erst leisten.
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